SPD Anzing

...bei der SPD Anzing.

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Den SPD-Ortsverein gibt es seit 1978. Seit 2008 bin ich der Vorsitzende. Wenn Sie der Schuh drückt, Sie etwas loswerden wollen oder einfach nur mit mir/uns Kontakt aufnehmen wollen - mailen Sie uns an !

Ihr

Maximilian Mundigl
Vorsitzender

Die BayernSPD trauert um Max Mannheimer

von BayernSPD
24. September 2016

Max Mannheimer

Die BayernSPD trauert um den Holocaust-Zeitzeugen Max Mannheimer. Er starb im Alter von 96 Jahren in München. Der Landesvorsitzende, Florian Pronold, dazu:

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Schurer enthält sich bei Abstimmung über CETA-Mandat

von Ewald Schurer
23. September 2016 | Europa

Bei der namentlichen Abstimmung am 22. September im Bundestag zum Antrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ habe ich mich enthalten. Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten möchte ich im Folgenden darstellen.

Zunächst zur grundsätzlichen Klärung: Im besagten Koalitionsantrag ging es nicht um eine abschließende Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada. Dem derzeitigen CETA-Vertragstext hätte ich nämlich auf keinen Fall zugestimmt. Zum einen habe ich nach wie vor große Bedenken in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags, u.a. beim Investitionsschutz, bei der wirksamen Durchsetzung des Vorsorgeprinzips sowie bei der Einhaltung von Standards für Arbeit, Soziales, Umwelt und Daseinsvorsorge. Zum anderen fühle ich mich dem Beschluss der BayernSPD vom kleinen Landesparteitag in Amberg am 16. Juli 2016 verpflichtet, in dem eine Zustimmung zu CETA ebenfalls abgelehnt wurde.

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